Allgemeine Geschäftsbedingungen
Entwurf – rechtlich prüfen. Dieser Text ist ein Platzhalter und noch nicht freigegeben.
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von Ursprungsklar durch Unternehmen (B2B) im Sinne von § 14 BGB. [Rechtlich prüfen.]
2. Leistungen
Ursprungsklar stellt Software zum Erstellen, Anfordern, Prüfen und Verwalten von Lieferantenerklärungen bereit. Ursprungsklar erstellt das Dokument im amtlichen Wortlaut. Die inhaltliche Richtigkeit der Ursprungsangaben verantwortet der Aussteller.
3. Kostenlose Nutzung und Tarife
[Umfang des kostenlosen Tarifs, Preise und Laufzeiten – siehe Preisseite; rechtlich prüfen.]
4. Pflichten der Nutzer
[Zugangsdaten, zulässige Nutzung, Richtigkeit der eingegebenen Daten.]
5. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Es gilt die Datenschutzerklärung. Ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung (Art. 28 DSGVO) ist auf Anfrage verfügbar.
6. Haftung
[Haftungsregelung – rechtlich prüfen.]
7. Schlussbestimmungen
[Anwendbares Recht, Gerichtsstand – rechtlich prüfen.]